Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності icon

Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови " Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd" Для спеціальності




Скачати 160.61 Kb.
НазваМетодичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови " Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd" Для спеціальності
Сторінка2/4
Дата02.11.2012
Розмір160.61 Kb.
ТипМетодичні вказівки
1   2   3   4
^

Artikel 16. Verbot der Ausbürgerung, Auslieferung


1.Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

^ 2.Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden.


Neben die Freiheitsrechte treten die Gleichheitsrechte. Das Grundgesetz konkretisiert den allgemeinen Satz, dass alle Menschen vor dem Gesatz gleich sind, durch die bestimmung, dass niemand wegen seines Geschlechts, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder seiner politischen Anschauung benachteiligt oder bevorzugt werden darf. Ausdrücklich festgelegt ist die Gleichberechtigung von Mann und Frau (Artikel 3).

Artikel 3. Gleichheit vor dem Gesetz; Gleichberechtigung von Männern und Frauen; Diskrimminierungsverbot 

  1. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

  2. Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

  3. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Ein Grundrecht, das schon von der Sache her nur Ausländern zusteht, ist das erstmals in einer deutschen Verfassung garantierte Asylrecht, das politisch verfolgten Ausländern ein Recht auf Zuflucht im Bundesgebiet gibt. Die jahrelange und zuletzt nahezu unkontrollierbare Zuwanderung Hunderttausender von Asylbewerbern nach. Nach einer langen, oft leidenschaftlich geführten Auseinandersetzung zwischen den Befürwortern des seit 1949 in weltweit beispielloser Weise uneingeschränkt geltenden Grundrechtes auf Asyl und den Verfechtern einer wircklichkeitsgerechten Neufassung mit dem Ziel, das Asylrecht unter Wahrung seines Kerns an das Recht der anderen westeuropäischen Staaten anzugleichen, wurde mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit des Deutschen Bundestages eine Asylrechtsändrung beschlossen. Ohne den Grundsatz „Politisch Verfolgte geniessen Asylrecht“ anzutasten, gilt ab Juli 1993 ein neuer Grundgesetzartikel 16a, der ein neue Asyl- und Asylverfahrensrecht ermöglicht:


^ Artikel 16a. Asylrecht.

  1. Politisch Verfolgte geniessen Asylrecht

  2. Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist [...].

1.2. Menschenrechte


Der erste Abschnitt des Grundgesetzes enthält auch die Menschenrechte, die in 1 Präambel und 30 Artikel geteilt sind. Durch den Beitritt zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten im Jahr 1952 ist die Bundesrepublik Deutschland seit 1953 der internationallen Kontrolle der Menschenrechte unterworfen.

Präambel

Da die Anerkennung der angeborenen Würde und der gleichen und unveräusserlichen Rechte aller Mitglieder der Gemeinschaft der Menschen die Grundlage von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden in der Welt bildet, da die Nichtanerkennung und Verachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei geführt haben, die das Gewissen der Menschheit mit Empörung erfüllen, und da verkündet worden ist, dass einer Welt, in der die Menschen Rede- und Glaubensfreiheit und Freiheit von Furcht und Not geniessen, das höchste Streben des Menschen gilt, da es notwendig ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechtes zu schützen, damit der Mensch nicht gezwungen wird, als letztes Mittel zum Aufstand gegen Tyrannei und Unterdrückung zu greifen, da es notwendig ist, die Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen zu fördern, da die Völker der Vereinten Nationen in der Charta ihren Glauben an die grundlegenden Menschenrechte, an die Würde und den Wert der menschlichen Person und an die Gleichberechtigung von Mann und Frau erneut bekräftigt und beschlossen haben, den sozialen Fortschritt und bessere Lebensbedingungen in grösserer Freiheit zu fördern, da die Mitgliedstaaten sich verpflichtet haben, in Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen auf die allgemeine Achtung und Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheiten hinzuwirken, da ein gemeinsames Verständnis dieser Rechte und Freiheiten von grösster Wichtigkeit für die volle Erfüllung dieser Verpflichtung ist, verkündet die Generalversammlung diese Allgemeine Erklärung der Menschenrechte als das von allen Völkern und Nationen zu erreichende gemeinsame Ideal, damit jeder einzelne und alle Organe der Gesellschaft sich diese Erklärung stets gegenwärtig halten und sich bemühen, durch Unterricht und Erziehung die Achtung vor diesen Rechten und Freiheiten zu fördern und durch fortschreitende nationale und internationale Massnahmen ihre allgemeine und tatsächliche Anerkennung und Einhaltung durch die Bevölkerung der Mitgliedstaaten selbst wie auch durch die Bevölkerung der ihrer Hoheitsgewalt unterstehenden Gebiete zu gewährleisten.

Die Menschenrechte, die in 30 Artikel gegliedert werden, sind in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union annerkant. Die Verfassung der BRD garantiert die Achtung und die Kontrolle dieser Menschenrechte. Einige Menschenrechte fallen mit den Grundrechten zusammen:

Artikel 1

Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 2

  1. Jeder hat Anspruch auf alle in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.

  2. Des weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebietes, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Die Menschenrechte befassen sich auch mit dem Schutz und der Garantie von sozialen Gemeinschaften wie Ehe und Familie:

Artikel 16

  1. Heiratsfähige Männer und Frauen haben ohne jede Beschränkung auf Grund der Rasse, der Staatsangehörigkeit oder der Religion das Recht, zu heiraten und eine Familie zu gründen. Sie haben bei der Eheschliessung, während der Ehe und bei deren Auflösung gleiche Rechte.

  2. Eine Ehe darf nur bei freier und uneingeschränkter Willenseinigung der künftigen Ehegatten geschlossen werden.

  3. Die Familie ist die natürliche Grundeinheit der Gesellschaft und hat Anspruch auf Schutz durch Gesellschaft und Staat.

Artikel 25

  1. Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschliesslich Nährung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände.

  2. ^ Mutter und Kind haben Anspruch auf besondere Fürsorge und Unterstützung. Alle Kinder, eheliche wie aussereheliche, geniessen den gleichen sozialen Schutz.

Die Menschenrechte garantieren auch solche Rechte wie das Recht auf Вildung, das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen.

Artikel 26

  1. Jeder hat das Recht auf Bildung. Die Bildung ist unentgeltlich, zum mindesten der Grundschulunterricht und die grundlegende Bildung. Der Grundschulunterricht ist obligatorisch. Fach- und Berufsschulunterricht müssen allgemein verfügbar gemacht werden, und der Hochschulunterricht muss allen gleichermassen entsprechend ihren Fähigkeiten offenstehen.

  2. Die Bildung muss auf die volle Entfaltung der menschlichen Persönlichkeit und auf die Stärkung der Achtung vor den Menschenrechten und Grundfreiheiten gerichtet sein. Sie muss zu Verständnis, Toleranz und Freundschaft zwischen allen Nationen und allen rassischen oder religiösen Gruppen beitragen und der Tätigkeit der Vereinten Nationen für die Wahrung des Friedens förderlich sein.

  3. Die Eltern haben ein vorrangiges Recht, die Art der Bildung zu wählen, die ihren Kindern zuteil werden soll.

Artikel 27

    1. Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben.

    2. Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.

Die Pflichten jedes Menschen gegenüber der Gemeinschaft werden auch erklärt:

Artikel 29

  1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entwicklung seiner Persönlichkeit möglich ist.

  2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschliesslich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.

  3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Arbeitsthemen

1. Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland 2. Die Grundrechte der deutschen Verfassung. 3. Asylrecht und Leute, die es geniessen. 4. Die menschliche Würde. Die Menschenrechte in der BRD und in der Ukraine. 5. Das Recht auf Bildung. 6. Die Pflichten jedes Menschen.


^ 2. NATIONALE SYMBOLE

Wie die meisten Länder, so hat auch Deutschland eine nationale Fahne und eine Nationalhymne. Die Nationalfahne und Nationalhymne sind erst 50 Jahre alt, aber sie haben eine lange Geschichte

2.1. Die deutsche Nationalhymne

Deutschland hat eine Nationalhymne, die man bei Staatsbesuchen, internationalen Sportveranstaltungen und anderen nationalen Feiern hört - das 'Deutschlandlied oder „Lied der Deutschen“. Das "Lied der Deutschen" oder auch: "Deutschlandlied" ist älter als Deutschland. Der österreichische Komponist Joseph Haydn hat die Melodie schon 1797komponiert. Der Text wurde 1841 von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben geschrieben, einem bekannten Dichter. Er hat den Text auf der Insel Helgoland geschrieben. Der Text ist ein Wunsch - denn 1841 gab es noch kein Deutschland. "Deutschland" war noch in mehr als 30 kleine und grössere Staaten geteilt. Die grössten Staaten waren Preussen und Österreich.

Erst 1922 wurde das "Deutschlandlied" die offzielle Nationalhymne Deutschlands. 1952 wurde das "Deutschlandlied" die Nationalhymne der Bundesrepublik Deutschland. Seit dem 3. Oktober 1990 ist es die Nationalhymne aller Deutschen in Ost und West. Offiziell singt man aber nur einen Teil des Textes, die 3.Strophe. Dieser Teil ist der Wunsch nach Freiheit (Demokratie) für alle Deutschen - das höchste Prinzip des Grundgesetzes.

Einigkeit und Recht und Freiheit
für das Deutsche Vaterland.
Danach lasst uns alle streben,
brüderlich mit Herz und Hand.

Einigkeit und Recht und Freiheit
sind des Glückes Unterpfand.
Blüh' im Glanze dieses Glückes,
Blühe deutsches Vaterland.


^ 2.2. Die Fahne

Die Fahne der Bundesrepublik hat die drei Farben Schwarz-Rot-Gold. Die Farben haben eine Tradition. 1813 kampften auch Studenten aus Leipzig gegen Napoleon. Ihre Uniform war schwarz und rot. Das Gold symbjlisiert das alteKaiserreich. Schwarz, Rot und Gold zusammen sind ein Symbol für die Wiedervereinigung Deutschlands. Frankreich hatte schon eine Trikolore (eine Fahne mit den drei Farben Blau-Weiss-Rot). Die deutsche Trikolore Schwarz-Rot-Gold ist also eine "Kopie" der französischen Trikolore oder besser: eine nationale "Antwort" der Deutschen  auf die französische Besatzung. Die drei Farben symbolisieren den Wunsch nach Freiheit und Einheit Deutschlands. 1848-1849 wurde Schwarz-Rot-Gold die Fahne der deutschen liberalen Revolution. Von 1919 bis 1933 war es die Fahne der Weimarer Republik. Seit 1949 ist es die Fahne der Bundesrepublik Deutschland. Manchmal sehen wir auch die Staatsflagge der Bundesrepublik Deutschland. Sie hat in der Mitte noch einen "Bundesadler". Der Adler war das Symbol des alten deutschen Reiches und des Kaisers - es gibt ihn in vielen europäischen Ländern.

^ 2.3. Das Staatswappen

A. Aus der Geschichte der Wappenentstehung. Die Geschichte des Wappens ist sehr eng mit dem Rittertum verbunden. Zur Zeit der Kreuzzuge wurde der Helm der europaischen Ritter zum Topfhelm weiterentwickelt. Der umschloss das Haupt des Trägers vollig und bot so grosseren Schutz. Man erkannte nicht mehr, welcher Kopf daruntersteckte. Da es im Krieg ratsam ist, Freund und Feind zu unterscheiden, musste nun zur Wiedererkennung anstelle der individuellen Gesichtszuge eine entsprechende Kennzeichnung dienen. Und so malten die Ritter einfache, auf eine Distanz von 200 Schritt leicht erkennbare Zeichen auf Ihre Schilde, Helme, Umaenge und Fahnen. Bis heute erinnert die Schildform an die Herkunft des Wappens.

Bezeichnete ein solches Symbol zunächst nur seinen Träger, wurde es noch vor 1200 erblich und stand fur die ganze Familie. Um dieselbe Zeit begannen Adelige und Ritter , mit Ihrem personlichen Kennzeichen zu siegeln. Damit war das Wappen, das ursprünglich nichts anderes bedeutete als "Waffen", in eine zivile Nutzung übergegangen. Im Krieg bekam es wegen der veränderten Kampftechniken seine Bedeutung bald wieder . Dafur wurde es beim ritterlichen Turnier zur dekorativen Unterscheidungshilfe fur das Puplikum. Hatten zunächst nur Ritter Wappen geführt, so legten sich bald auch Gemeinwesen und Kloster welche zu. Auch andere Kreise griffen zum Wappen, wobei dies neben repräsentativen auch ganz praktische Zwecke hatte: Als Siegel war es individuelles Kennzeichen - sozusagen ein Vorlaufer der heutigen PIN.

B. Das am 20.01.1950 angenommene Staatswappen der BRD geht auf einen Entwurf von Tobias Schwab aus dem Jahre 1927 zurück. Es zeigt einen stilisierten schwarzen Adler, rot bewehrt, auf goldenen Grund. Bereits zur Zeit der Weimarer Republik gab es ein ähnliches Wappen. Das Aussehen des Deutschlands Wappens hat sich ständig geändert.



Bis zur Auflösung des Heiligen Römischen Reichs Deutscher Nation 1806 war das Wappen Österreichs auch das Wappen des Reiches. Die Habsburger, die 1438 die Führung im Deutschen Reich übernahmen, nahmen mit der Machtübernahme auch das Wappen der vorhergegangenen deutschen Kaiser, einen schwarzen Adler auf goldenem Grund an. Der Adler, das bereits Symbol des Römischen Reiches war, und dort Symbol der Unbesiegbarkeit war und seit 104 v. Chr. auf der Spitze der Feldzeichen gesetzt wurde, wurde von den frankisch-deutschen Königen über-nommen. Im Jahre 800 wollte Karl der Grosse die antike Reichsidee der romischen Kaiser wiederbeleben und sah sich als Nachfolger dieses Imperiums. Daher hatte das Deutsche Reich auch den Zusatz Heiliges Römisches Reich. Als Staatssymbol wurde der Adler angenommen, der schon bei den Germanen der Vogel des Gottes Odin war. Ende des 13. Jahrhunderts erhielt das Wappen seine heutigen Farben: schwarzer Adler auf goldenem Schild. Im 14. Jahrhundert erhielt der Adler die rote Farbe fur die Fänge, Zunge und Schnabel. Ende des 15. Jahrhunderts wurde schliesslich entschieden, das der Kaiser als Obverhaupt des Reiches durch einen Doppeladler zu repräsentieren sei, jedoch erst, wenn er den Kaisertitel erlangt hatte. 1433 wurde dieser Doppelköpfige Adler erstmals druch Sigismund benutzt. Seitdem ist der Doppeladler Symbol des Romisch-Deutschen Kaisers und damit des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation. Ab Mitte des 15. Jahrhunderts legten die jeweiligen Herrscher das Wappen ihres Geschlechts auf die Brust des Adlers. Im gleichen Jahrhundert erhielt der Kaiser dann Schwert, Reichsapfel, Zepter und Krone.

Nach der Auflösung des Deutschen Reiches 1806 gab es kein einheitliches Staatssymbol, da es keinen Deutschen Staat mehr gab. 1815 wurde auf dem Territorium des ehemaligen Römischen Reiches der Deutsche Bund gegründet, ein loser Zusammenschluss aller deutscher Staaten. Bis 1848 führte der Bund kein Wappen. Im Siegel der Bundesversammlung wurde wiederum das Osterreichische Wappen aufgenommen, da Osterreich die Führung des Bundes übernahm. Österreich führte einen schwarzen, doppelköpfigen Adler, den es noch vor der Auflösung des Heiligen Romischen Reiches Deutscher Nation annahm, als sich der Habsburger Kaiser Franz II. zum Erbkaiser Franz I. von Österreich proklamierte, und bis 1806 aber weiterhin römisch-deutscher Kaiser blieb und erst am 06.08.1806 Franz II. auf Druck Napolions die deutsche Kaiserwürde niederlegen musste und damit das Heilige Römische Reich Deutscher Nation erlosch. 1848 machte man den Versuch, ein neues Staatswappen einzuführen. Es zeigte ebenfalls den schwarzen doppelköpfigen Adler, jedoch ohne die kaiserlichen Beigaben. Der schwarze Adler lag auf einem goldenen Schild. Daruber war ein goldener fünfzackiger Stern. Beseitet war der Schild von zwei Flaggen mit den Farben schwarz-rot-gold. Das Wappen konnte sich jedoch nicht richtig durchsetzen. 1867 wurde der Deutsche Bund ohne Österreich und die süddeutschen Staaten und unter der Führung Preussens gegründet. Als Wappen wurde ein Schild mit den Farben schwarz-weiss-rot angenommen, das von zwei wilden Männern mit Keulen gehalten wurde. Das ganze stand auf einem Postament.

Als 1871 das Deutsche Kaiserreich gegründet wurde, nahm man wieder einen Adler als Staatswappen an. Eigentlich war es kein Staatswappen, sondern lediglich ein Kaiserwappen. Mit dem Sturz des Kaiserreiches wurde 1919 ein neues Staatswappen eingeführt. Es zeigt wieder den schwarzen einköpfigen Adler, jetzt auf einem goldenen Schild. Als 1933 Hilter die Macht übernahm, blieb zunächst das Staatswappen. Erst 1935 wurde es durch das Hoheitszeichen der NSDAP ersetzt. Es zeigt nun einen schwarzen Adler auf einem stark stilisierten Eichenkranz, in dem das Hakenkreuz lag. Nach der Niederlage Deutschlands im Zweiten Weltkrieg 1945 gab es bis 1949 keinen Deutschen Staat mehr. 1949 wurde die Bundesrepublik Deutschland und die Deutsche Demokratische Republik gegründet. Beide Teilstaaten führten 1950 neue Staatsembleme ein. Der Weststaat nahm wieder den schwarzen Adler auf einem goldenen Schild an. 1990 wurde die Deutsche Demokratische Republik in die Bundesrepublik Deutschland eingegliedert. Fur das wiedervereinigte Deutschland wurde das Wappen der Bundesrepublik Deutschland beibehalten.

Arbeitsthemen

1. „Das Lied der Deutschen“ uns seine Geschichte. 2. Die deutsche Fahne 3. Die Geschichte der Wappenentstehnung. 4. Das Wappen der BRD.


^ 3. DER STAATLICHE AUFBAU DER BRD


„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“ – dieses demokratische Grundprinzip ist in der Verfassung festgeschrieben. Das Volk übt die Staatsgewalt unmittelbar in Wahlen und Abstimmungen aus, mittelbar durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gtwalt und der Rechtssprechung. Verafassungsorgane mit vorwiegend legislativen Aufgaben sind der Bundestag und der Bundesrat. Die exekutiven Aufgaben, also das staatliche Handeln, nehmen vor allem die Bundesregierung mit dem Bundeskanzler und der Bundespräsident wahr. Die Funktion der Rechtssprechung kommt auf Verfassungsebene dem Verfassungsgericht zu.

^

3.1. Der Bundespräsident


Der Deutsche Bundespräsident ist der höchste Repräsentant der BRD. Er wird von der Bundesversammlung gewählt, einem Verfassungsorgan, das nur zu diesem Zwecke zusammentritt. Es besteht aus den Bundesabgeordneten sowie einer gleich großen Zahl von Delegierten, die von den Länderparlamenten gewählt werden. Gewählt wird der Bundespräsident mit der Mehrheit der Stimmen der Bundesversammlung für eine Amtszeit von 5 Jahren. Einmalige Wiederwahl ist möglich.

^ A. Unwichtige Merkmale:

Für den Präsidenten gilt natürlich auch die Immunitätsregelung

Unvereinbarkeit (Art.55):

  • Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.

  • Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrat eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören."

  • Darüber hinaus hält er - gemäß dem Neuträltätsgebot - meist auch Distanz zu seiner Partei.

B. Organisation des Bundespräsidialamtes:

  • Chef ist rein verwaltungstechnisch ein beamteter Staatssekretär (momentan: Wilhelm Staudacher). Dieser ist allerdings vom Vertrauen des Bundespräsidenten abhängig.

  • Das Bundespräsidialamt umfaßt insgesamt 94 Mitarbeiter, der Haushalt beträgt 30 Milllionen DM

  • Grob eingeteilt ist die Organisation in die Abteilungen "Inland" und "Ausland"

C. Aufgaben des Bundespräsidialamtes:

  • Beratung des Bundespräsidenten in allen Fragen seiner Amtsführung

  • Information des Bundespräsidenten über alle innen- und außenpolitischen, sozialen, etc. Probleme

  • Ausführung bzw. Weiterleitung der Aufträge des Bundespräsidenten

  • Die Funtion/ Stellung des Bundespräsidenten wurde nach der schlechten Erfahrung in der Weimarer Republik (Bundespräsidentin Hilde Burg) stark eingeschränkt.

D. Funktionen des Bundespräsidenten:

  • Einbeziehung in die Kanzlerwahl (Vorschlag) - bei nur relativer Mehrheit kann der Bundespräsident entweder den Kanzler ernennen oder Neuwahlen ansetzen

  • Ernennung und Entlasung von Kanzler, Minister, Bundesrichter, Bundesbeamte, Offiziere, etc

  • Genehmigung der Geschäftsordnung des Bundestages

  • Fertigung und Veröffentlichung von Gesetzen - eine Ablehnung ist nur aus recht- lichen (formell, materiell), nicht politischen Gründen möglich

  • Anrufung des Bundesversammlungsgerichtes bei Organstreitigkeiten

  • Völkerrechtliche Vertretung des Bundes

  • Mitwirkung bei der Bundestagsauflösung - bei mißlungener Vertrauensfrage kann, muß aber nicht den Bundestag auflösen

Aber: Anordnungen und Verfügungen des Bundespräsidenten bedürfen der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder den zuständigen Minister (außer Anrufung des Bundesverfassungsgerichtes).Die theoretische Möglichkeit der Nicht-Gegenzeichnung eines Gesetzes wurde bisher kaum genutzt. Auch die außenpolitische Funktion ist gering, hat er doch nur den politischen Willen zu artikulieren, nicht aber ihn selbst zu gestalten. Kaum demokratische Legitimation.

 

D. Hauptfunktionen:

  • Integration: Der Bundespräsident soll alles verbinden - erst ist auch der Präsident der Opposition: Harmoniestreben, Überparteilichkeit, tagespolitische Distanz

  • Repräsentation: Öffentliche Auftritte auf Feiern, Ordensverleihungen, etc.

  • Visionen: Unbehelligt von Parteizwang kann er Dinge ansprechen, fordern oder empfehlen

  • Politische Reserve: Aufgaben beim Versagen anderer Verfassungsorgane oder einer fehlenden Mehrheit im Bundestag (Kanzlerwahl, Neuwahlen)



1   2   3   4

Схожі:

Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності iconМетодичні рекомендації з курсу " Практична граматика німецької мови" Змістовний модуль " Der Konjunktiv І, ІІ " Для студентів спеціальності 010103
Укладач: Ковбасюк Л. А. – кандидат філологічних наук, старший викладач кафедри німецької мови
Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності iconМетодичні вказівки до практичних занять з курсу «Практика перекладу з німецької мови» для студентів спеціальності
Методичні вказівки до практичних занять з курсу «Практика перекладу з німецької мови» / Укладач С. В. Єрмоленко. Суми: Вид-во СумДУ,...
Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності iconМетодичні вказівки з німецької мови для студентів І курсу немовних спеціальностей заочної форми навчання
Методичні вказівки з німецької мови для студентів І курсу немовних спеціальностей / Укладач І. О. Зайцева. – Суми: Вид-во СумДУ,...
Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності iconМетодичні вказівки до лекційного курсу "Історія німецької мови" Перелік тем для самостійного опрацювання
Становлення німецької мови в староверхньонімецький (ствн.) період. Формування І консолідація німецької народності. Ствн діалекти,...
Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності iconЗавдання для індивідуальної роботи учнів 2-11 класів за програмою загальноосвітніх шкіл з німецької мови
Лексика: die Ameise (die, -n), der Igel (die, -), der Käfer (die, -), der Schmetterling (die, -e), die Biene (die, -n), beobachten...
Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності iconМетодичні вказівки до самостійної роботи з навчальної дисципліни «теоретичний курс німецької мови» для студентів спеціальності
Методичні вказівки до самостійної роботи з навчальної дисципліни «Теоретичний курс німецької мови» / Укладач А. Д. Чепелюк. Суми:...
Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності iconWohltätigkeitsstiftung «Alfred Nobel Planet» (Ukraine) Universität für Wirtschaft und Recht in Dnipropetrovsk (Ukraine) Internationales Nobel-Info-Zentrum (Russland)
«alfred nobel planet» in der Universität für Wirtschaft und Recht in Dnipropetrovsk zu errichten, um an die intellektuelle Elite...
Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності iconМетодичні вказівки створені відповідно до нових типових навчальних планів і програм з іноземної мови, є базовими для студентів-заочників немовних факультетів і розраховані на 1-й курс навчання у вузі
Методичні вказівки з німецької мови для студентів І курсу немовних спеціальностей / Укладач І. О. Зайцева. – Суми: Вид-во СумДУ,...
Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності iconMythologische und bäuerliche Quellen der Sprichwörter mit botanischen Komponenten in der deutschen Sprache

Методичні вказівки з курсу країнознавства німецької мови \" Verfassung und Staatlicher Aufbau der brd\" Для спеціальності iconМетодичні вказівки «Der Konjunktiv der deutschen Sprache»
Методичні вказівки «Der Konjunktiv der deutschen Sprache»/ Укладач Л.І. Дегтярьова. Суми: Вид-во СумДУ, 2010. – 66 с
Додайте кнопку на своєму сайті:
Документи


База даних захищена авторським правом ©zavantag.com 2000-2013
При копіюванні матеріалу обов'язкове зазначення активного посилання відкритою для індексації.
звернутися до адміністрації
Документи